Sehr geehrte Frau Deppert,
bitte nehmen Sie die nachfolgende Anfrage zum Thema „Aufgelaufene Kosten für den Abriss und den geplanten Neubau des Hauses am Markt seit dem 19.11.2015“ zur Beantwortung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019.
Vorbemerkungen zur Anfrage:
Zur STVV vom 23.03.2017 hat die FWG eine Anfrage für die bis dahin aufgelaufenen Kosten für den Abriss und den Neubau des Hauses am Markt gestellt und eine entsprechende Antwort erhalten.
Auf Grund der aktuellen Situation und der von Herrn Bürgermeister Richter zugesagten umfassenden Aufklärung und Information ist nach Ansicht der FWG eine weitere Zwischenbilanz zu ziehen.
Hierzu haben wir folgende Fragen an den Magistrat:
- Kosten in welcher Höhe sind für welche Leistungen der Stadt und der MEGB auf Basis des Auftrages der STVV seit dem 19.11.2015 bis heute entstanden. (u.a. interne – und externe Kosten für die Planungen, Reisekosten, Gutachten, Personalaufwand; erfolgter Abriss, Kosten für weitere bereits durchgeführte Arbeiten und für bereits erteilte Aufträge usw.)?
- Mit welchen Vertragsstrafen ist auf Basis der bereits geschlossenen Verträge mit Mietern, Architekten, Planungsbüros und Firmen zu rechnen, wenn das Vorhaben Abriss und Neubau des Hauses am Markt jetzt gestoppt wird?
- Wie viele Mitarbeiterstunden sind sowohl bei der Stadt als auch bei der MEGB für das Projekt aufgewandt worden, und zwar sowohl die, die kostenmäßig als auch die, die nicht kostenmäßig dem Projekt zugeordnet wurden (sogenannte „eh da –Kosten“ da die Mitarbeiter ja eh da sind und bezahlt werden)? Welchem Geldwert entsprechen diese Stunden?
Dr. Rolf Tiemann
Stadtverordneter der FWG-Bensheim