Redebeitrag zum Thema Bürgerentscheid

Freie Wählergemeinschaft Bensheim

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste.

Wir begrüßen es, dass die größte Fraktion der STVV, die CDU, den Antrag stellt, dem Begehren der BIBMBB (BI Marktplatz) für einen Ideenwettbewerb für den Marktplatz durch einen Beschluss der STVV zu entsprechen.

Die CDU nimmt eine Positionsänderung um 180° vor, denn bis zur Bürgermeisterwahl hat sie noch massiv gegen die BI agiert.

Ob dieses Umdenken primär aus wahltaktischen Überlegungen oder aus Überzeugung erfolgt ist, ist letztlich nebensächlich. Denn allein das Ergebnis zählt.

Zu wünschen ist, dass nach dem Wechsel im Bürgermeisteramt und der Auflösung der Koalition in der STVV zunehmend problem- und sachbezogen entschieden wird und parteipolitische Interessen hintanstehen.

Ich gehe davon aus, dass der Antrag die erforderliche Mehrheit erhält, der geforderte Ideenwettbewerb gestartet wird und der Bürgerentscheid entfällt.

Die FWG stimmt dem Antrag gerne zu, denn wir haben uns von Beginn an in der BI und für das Ziel der BI eingesetzt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Dr. R. Tiemann/ 01.12.2020

(Es gilt das gesprochene Wort)