Passend zur Jahreszeit kommt – mit Blick auf den Haushaltsplan 2024 und auf die Haushaltsberatung im HFA – die Erinnerung an das Lied „Alle Jahre wieder“:

• Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau sind leider seit Jahren das beherrschende Thema in den Haushaltsberatungen. Auch im Jahr 2024 gelingt eine Konsolidierung aus vielerlei Gründen – internen wie externen – nicht. Stattdessen ist im Ergebnishaushalt ein rekordverdächtiges Defizit von etwa 12 Mio € zu verzeichnen. Dies obwohl die Verwaltung bereits Einsparungen vorgeschlagen und der HFA weiteren Einsparungen zugestimmt hat. Im Ergebnis bedeutet das: Die Schulden der Stadt steigen erneut.
• Wie im privaten Leben können öffentliche Schulden nur durch oft schmerzhafte Einsparungen und /oder Mehreinnahmen abgebaut werden. Einsparungen sind aber nur über Verzicht und Effizienzsteigerungen möglich. Mehreinahmen sind nur durch erhöhtes Steueraufkommen realisierbar. Bensheim setzt auf beides.
• Die Koalition hat mit ihrer Mehrheit in der STVV eine besondere Verantwortung für die Haushaltsanierung. Ohne ihre Zustimmung ist nichts erreichbar. Aus diesem Grunde hat die FWG auf eigene Änderungsanträge verzichtet und den als sinnvoll und zielführend erachteten Änderungsanträgen anderer Fraktionen zugestimmt.

Unserer Meinung nach wird jedoch noch zu sehr Klientelpolitik gemacht. Wenn sich daran nichts ändert, wird der Haushalt langfristig nicht saniert werden können.