Redebeitrag der FWG zu TOP19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan BW 29 „Dammstraße“
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert,meine Damen und Herren.Ein nicht besonders schön aussehendes Gelände am Eingangstor nach Bensheim soll durch eine Bebauung ansehnlich und einer vom Investor speziell angedachten Klientel zu einer neuen Heimat werden. In den Grundzügen hat die FWG…
Redebeitrag der FWG zu TOP 14 „Konzept gegen weitere Vermüllung der Außenbereiche“
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, wir haben um Aussprache zu dem Konzept gegen weitere Vermüllung der Außenbereiche speziell am Niederwaldsee und der Erlache“ gebeten, um einige Anmerkungen machen zu können. Mit dem vorgeschlagenen Konzept werden…
Redebeitrag der FWG zu TOP 18 Haushaltsplan 2021
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, die Corona Pandemie hat bekanntermaßen vieles verändert und ist wesentlich dafür verantwortlich, dass wir erst jetzt zu Beginn der zweiten Jahreshälfte über den Haushaltsplanentwurf 2021 sprechen und entscheiden. In den…
Antrag: Zufahrtsbeschränkungen Riedwiese
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema „Zufahrtsbeschränkungen für Lastkraftwagen im Bereich des Gewerbegebietes An der Riedwiese“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 18. Februar 2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgermeisterin wird…
Redebeitrag der FWG zu TOP 16 „Grundhafte Erneuerung K58 in Gronau“
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, in der STVV am 12. September 2019 wurde einer Kostenerhöhungen von 2,2 Mio € für die Erneuerung der K 58 zugestimmt, in der Erwartung, dass damit das Projekt komplett abgeschlossen werden…
Redebeitrag der FWG zu TOP 17 “Bebauung Meerbachsportplatz”
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben aus grundsätzlichen Überlegungen gegen den Verkauf des Geländes und damit gegen die Vergabe an Sahle Bonava gestimmt. Die von Sahle Bonava geforderten Nachverhandlungen und der zögerliche Projektfortschritt haben uns in dem Beschluss bestärkt. Wir…
Redebeitrag zum Thema Bürgerentscheid
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste. Wir begrüßen es, dass die größte Fraktion der STVV, die CDU, den Antrag stellt, dem Begehren der BIBMBB (BI Marktplatz) für einen Ideenwettbewerb für den Marktplatz durch einen Beschluss der STVV…
Antrag: Einsparpotentiale im Haushalt 2020
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema Einsparpotentiale im Haushalt 2020 der Stadt in Hinblick auf den massiven Rückgang der Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020. Die Stadtverordnetenversammlung…