Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, zum Haushalt 2020 hat die FWG zwei Änderungsanträge gestellt: Mit dem ersten wurden Haushaltsmittel von 30 T€ für die Präventions- und Beratungstätigkeiten des Verein „Frauenhaus Bergstraße e.V.“ beantragt. Nachdem im Haushalt…

Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrter Herr Heinz, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Änderungsantrag zum TOP „Haushalt 2020“  auf die Tagesordnung der HFA-Sitzung am 09.12. 2019 und auch auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12. 2019 Antrag der FWG Die…

Sehr geehrte Frau Deppert, bitte nehmen Sie die nachfolgende Anfrage zum Thema „Aufgelaufene Kosten für den Abriss und den geplanten Neubau des Hauses am Markt seit dem 19.11.2015“ zur Beantwortung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019. Vorbemerkungen zur…

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema Einstellung aller weiteren Aktivitäten seitens der MEGB zur Vermarktung noch nicht verkaufter Flächen im Gewerbegebiet BW 62 „An der Riedwiese Süd“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung…

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Prüfantrag zum Thema Einführung von Tempo 30 auf Friedhofstraße im Bereich „Bebauung Eulergelände bis zum Röderweg“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:…

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte uns alle an drei geschichtliche Ereignisse erinnern, die in diesem Jahr Jubiläum haben. Vor 100 Jahren erhielten die Frauen in Deutschland mit der Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung am 19.Januar…