Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, die Corona Pandemie hat bekanntermaßen vieles verändert und ist wesentlich dafür verantwortlich, dass wir erst jetzt zu Beginn der zweiten Jahreshälfte über den Haushaltsplanentwurf 2021 sprechen und entscheiden. In den … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema „Zufahrtsbeschränkungen für Lastkraftwagen im Bereich des Gewerbegebietes An der Riedwiese“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 18. Februar 2021. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgermeisterin wird … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, in der STVV am 12. September 2019 wurde einer Kostenerhöhungen von 2,2 Mio € für die Erneuerung der K 58 zugestimmt, in der Erwartung, dass damit das Projekt komplett abgeschlossen werden … Weiterlesen …
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben aus grundsätzlichen Überlegungen gegen den Verkauf des Geländes und damit gegen die Vergabe an Sahle Bonava gestimmt. Die von Sahle Bonava geforderten Nachverhandlungen und der zögerliche Projektfortschritt haben uns in dem Beschluss bestärkt. Wir … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste. Wir begrüßen es, dass die größte Fraktion der STVV, die CDU, den Antrag stellt, dem Begehren der BIBMBB (BI Marktplatz) für einen Ideenwettbewerb für den Marktplatz durch einen Beschluss der STVV … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema Einsparpotentiale im Haushalt 2020 der Stadt in Hinblick auf den massiven Rückgang der Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020. Die Stadtverordnetenversammlung … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema Vorläufiger Stopp aller Aktivitäten der MEGB und der Verwaltung bezüglich Entwicklung des Marktplatzes. auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bürgermeister … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, bitte nehmen Sie den nachfolgenden Antrag zum Thema Provisorische Herrichtung des Marktplatzes im Bereich des abgerissen HaM zur Nutzung durch die Bürger auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Deppert, bitte nehmen Sie die nunmehr dritte Anfrage der FWG zum Thema „potentielle Mieterentschädigung der Cafe Extrablatt Immobilien GmbH für den Fall der Nichterfüllung des Vertrages bezüglich Ansiedlung am Markt durch die MEGB / die Stadt Bensheim“ … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Deppert, bitte nehmen Sie die erneute Anfrage zum Thema „potentielle Mieterentschädigung der Cafe Extrablatt Immobilien GmbH für den Fall der Nichterfüllung des Vertrages bezüglich Ansiedlung am Markt durch die MEGB / die Stadt Bensheim“ zur Beantwortung auf … Weiterlesen …